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AGB, Lizenzbestimmungen, Datenschutz
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärung
Nebst den nachfolgenden «Lizenzbestimmungen» gelten auch die «Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)» des ZKM-Verlags, welche mit dem Einlösen eines Nutzerschlüssels akzeptiert werden und hier eingesehen werden können: AGB des ZKM-Verlags, sowie die Datenschutzerklärung des ZKM-Verlags.
Lizenzbestimmungen für die Nutzung des Dienstes «zkm-files» des ZKM-Verlags
1. Geltungsbereich
Mit dem Einlösen des Nutzerschlüssels (die «Lizenz») akzeptiert der Kunde oder die Kundin (der «Lizenznehmer») die hier aufgeführten Lizenzbestimmungen.
Diese Lizenzbestimmungen für die Nutzung durch einen Lizenznehmer gelten für die Nutzung der jeweiligen «zkm-files» des ZKM-Verlags (der «Lizenzgeber»). Diese Lizenzbestimmungen gelten ergänzend zu den geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Lizenzgebers, zu finden auf www.shop.zkm.ch, die der Lizenznehmer mit dem Einlösen des Nutzerschlüssels ebenfalls akzeptiert.
Der Lizenznehmer erwirbt mit dem Kauf der Lizenz das zeitlich beschränkte Recht, die unter dieser Lizenzangebotenen «zkm-files» von einem Server des Lizenzgebers herunterzuladen und auf einem Endgerät zu nutzen. Die zeitliche Beschränkung ist auf der Lizenz vermerkt.
Der Lizenzgeber ist jederzeit berechtigt, das Angebot einzustellen. Sollte ein Titel zwischen dem Zeitpunkt des Kaufes im Webshop des Lizenzgebers und dem Einlösen des zugesandten Codes nicht mehr verfügbar sein, so hat der Lizenznehmer das Recht auf Rückerstattung des Kaufpreises für diesen Titel, wenn innerhalb einer Zeitspanne von 30 Tagen die Reklamation schriftlich beim Lizenzgeber erfolgt und wenn der Lizenznehmer nachweisen kann, dass er den Nutzerschlüssel im Webshop des Lizenzgebers gekauft hat.
Eine Rückerstattung des Kaufpreises nach dem Einlösen des zugesandten Nutzerschlüssels ist in jedem Fall ausgeschlossen, auch wenn das Portal des Lizenzgebers und dessen Speicher durch den Lizenzgeber gelöscht werden oder infolge Software-Updates oder Versionswechsels (namentlich beim Betriebssystem) vom Lizenznehmer nicht mehr genutzt werden können.
Der Lizenzgeber und seine Vertragspartner können keine Garantie geben, dass server- und/oder clientbasierte Applikationen auf allen Geräten lauffähig sind.
2. Lizenzierung
Der Erwerb von «zkm-files» erfolgt über den Erwerb einer Nutzungslizenz im Webshop des Lizenzgebers oder bei einem Händler. Mit der Nutzungslizenz erhält der Lizenznehmer für die erworbenen «zkm-files» zusammen mit der Rechnung einen Nutzerschlüssel. Dieser berechtigt zum Freischalten der «zkm-files» auf dem Portal des Lizenzgebers.
Bei der Verwendung der «zkm-files» des Lizenzgebers werden personenbezogene Daten gemäss der Datenschutzerklärung des Lizenzgebers, abrufbar unter https://shop.zkm.ch/bc.php/datenschutzerklaerung.html, erhoben.
3. Erlaubte Nutzung
Der Lizenznehmer darf die «zkm-files» für eigene Zwecke nutzen.
Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den «zkm-files» ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und nicht abtretbares Recht zur Nutzung für den Eigengebrauch ein. Die Nutzung der «zkm-files» durch Dritte ist untersagt und ebenso die Nutzung zu kommerziellen Zwecken, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verleasen oder Verleihen.
Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, dem Lizenznehmer die Nutzungsberechtigung bei einer Verletzung der Nutzungsbestimmungen oder im Falle einer nicht pünktlichen und nicht vollständigen Bezahlung des Entgelts jederzeit und mit sofortiger Wirkung zu entziehen. Das Nutzungsrecht erlischt in jedem Fall automatisch und ohne besondere Kündigung, wenn der Lizenznehmer eine Nutzungsbestimmung verletzt.
Die Nutzungslizenz ist zeitlich limitiert. Nach Ablauf der Lizenz hat der Lizenznehmer keinen weiteren Zugang zu «zkm-files». Nach dem Erwerb einer weiteren Lizenz kann er sich jedoch mit seinem Nutzer-Account erneut registrieren.
4. Urheberrecht
Die Inhalte der «zkm-files» sind nach den gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht resultierenden Rechte stehen ausschliesslich dem Lizenzgeber zu. Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer nur das Recht ein, die «zkm-files» gemäss diesen Lizenzbestimmungen mit einem gültigen Nutzerschlüssel gemäss diesen Lizenzbestimmungen zu nutzen. Sämtliche anderen Rechte der «zkm-files verbleiben beim Lizenzgeber. Insbesondere ist das Kopieren, Weitergeben oder Extrahieren der Daten oder von Daten-Elementen verboten. Urhebervermerke dürfen in keinem Fall entfernt oder verändert werden.
Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die «zkm-files» zu übersetzen oder sonstwie zu bearbeiten, ausser wenn dies ausdrücklich für einzelne Inhalte für eigene Zwecke erlaubt ist («veränderbare Kopiervorlagen»).
Alle innerhalb der «zkm-files» genannten und durch Dritte geschützten Marken unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der blossen Nennung in «zkm-files» ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
5. Verfügbarkeit
Der Lizenznehmer trägt die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit seines Internetzugangs, einschliesslich der Übertragungswege, sowie seiner eigenen Hardware. Er hat keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit. Der Lizenzgeber wird erhebliche Störungen der Verfügbarkeit in angemessener Frist zu beseitigen. Der Lizenzgeber ist jederzeit berechtigt, die «zkm-files» zu verändern und anzupassen, insbesondere bei technischen Weiterentwicklungen.
6. Haftung
Jede Haftung für Schäden und Datenverluste, welche dem Lizenznehmer im Zusammenhang mit der Nutzung der «zkm-files» oder der Online-Links in den «zkm-files» entstehen, wird im gesetzlich grösstmöglichen Umfang wegbedungen. Insbesondere (aber ohne Einschränkung) erfolgt die Nutzung der «zkm-files» auf eigene Gefahr; haftet der Lizenzgeber nicht für Schäden, die aus der Nutzung der «zkm-files» oder wegen Zugangsverhinderungen oder -verzögerungen entstehen; übernimmt der Lizenzgeber keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Der Lizenznehmer haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die dem Lizenzgeber aus einer Verletzung dieser Lizenz-Sonderbestimmungen entstehen. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, jede Vertragsverletzung zivilrechtlich und strafrechtlich zu verfolgen.
7. Datenschutz
Datenschutz und Datensicherheit sind wichtig für den Lizenzgeber. Er bearbeitet Personendaten verantwortungsbewusst, in Übereinstimmung mit anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und gemäss der unter https://shop.zkm.ch/bc.php/datenschutzerklaerung.html publizierten Datenschutzerklärung.
8. Änderungen
Der Lizenzgeber behält sich vor, diese Lizenz-Sonderbestimmungen im Falle von Gesetzesänderungen, Änderungen des Angebotes des Lizenzgebers oder festgestellten Regelungslücken zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen dieser Bedingungen bewirken eine Änderung der AGB des Lizenzgebers. Sowohl die aktuellen AGB als auch die aktuellen Lizenz-Sonderbestimmungen werden auf www.shop.zkm.ch publiziert.
9. Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der jeweilige Geschäftssitz des Verlags, derzeit Winterthur.
Winterthur, 1. März 2024
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